Das Studierendenparlament (StuPa)
Als höchstes Gremium der studentischen Selbstverwaltung wir einmal jährlich - meist im Mai - das Studierendenparlament von den Studierenden der Fachhochschule gewählt. Jeder Fachbereich kann dabei aufgeschlüsselt nach den aktuellen Studierendenzahlen eine gewisse Anzahl von Sitzen im StuPa besetzen. Gewählt wird meist über freie Fachschaftslisten. Das StuPa trifft sich monatlich, in der Regel am ersten Montag im Monat, zu seiner Sitzung, die im Gebäude der Zentralverwaltung (AZE, Einschreibestelle, Raum 207) stattfindet. Ein dreiköpfiger Vorstand leitet die Sitzungen und führt die Geschäfte.
Das StuPa entscheidet über den Haushalt der Studierendenschaft, legt die Höhe des Beitrag der Studierenden fest (enthalten im Semesterbeitrag, der bei der Rückmeldung zu zahlen ist), ist zuständig für das Semesterticket und alle weiteren wichtigen Fragen der studentischen Selbstverwaltung. Es bestimmt den Umfang und die Zusammensetzung des AStA und wählt dessen Vorstand. Die Referentlnnen des AStA werden bestätigt. Die genauen Regelungen zum StuPa finden sich in der Satzung der Studierendenschaft und der Geschäftsordnung des StuPa.
Beschlüsse der StuPa-Sitzung vom 7.12.2009
Personelles:
- Claudia wird rückwirkend zu November einstimmig als Kulturreferentin entlastet.
- Martin wird rückwirkend für November als Kulturreferent einstimmig bestätigt.
- Benjamin wird als Referent im Internationalen Referat einstimmig bestätigt.
Raumproblem Lange Lage
Der AStA beauftragt das StuPa, sich um eine Lösung des Raumproblems im Neubau Lange Lage zu kümmern. Der AStA sieht die Raumzuteilung durch die Verwaltung als besonders problematisch, da nicht genug Platz für Arbeits-, Büro-, Tagungs- und Beratungsräume gestellt wird. Die Fachschaftsräte hingegen bekommen nach einer nicht nachvollziehbaren Berechnung unterschiedlich viel bzw. wenig Quadratmeter im Neubau zugeteilt.
Es folgt eine lange Diskussion, ob und wie eine Umverteilung möglich wäre oder ob evtl. noch mehr Raum zusätzlich von der Verwaltung zu bekommen ist. Letzteres ist nicht möglich, da die Pläne komplett fertig sind und nur noch intern "geschoben" werden kann. Laut Verwaltung muss bis Weihnachten eine endgültige Lösung gefunden werden.
Der AStA hat auch bereits mit verschiedenen FSR gesprochen, ob sie freiwillig bereit wären, Raum abzugeben. Dies war nur teilweise der Fall, so dass das StuPa jetzt eine gerechte Lösung finden muss.
Antrag: Wenn innerhalb der nächsten Woche keine andere Lösung gefunden wird (Vorschläge bitte beim StuPa-Vorstand einreichen!), dann bekommt jeder FSR einen Raum zur individuellen Nutzung (Büro/Arbeitsraum) und aus den weiteren verfügbaren Quadratmetern wird ein gemeinsamer Gremientagungsraum (mit Küche, ähnlich dem jetzigen StuPa-Keller) für FSR, StuPa und AStA geschaffen.
Abstimmung einstimmig mit 3 Enthaltungen.
Gremienwochenende FB Sozialwesen
Antrag: 2000 € für ein Gremienwochenende am 16./17.April 2010 des FB Sozialwesen im Veranstaltungszentrum Einschlingen in Quelle.
9 dafür, 2 dagegen, 1 Enthaltung.
Gremienweihnachtsessen
Antrag: Pro Teilnehmer am Gremienweihnachtsessen werden 20 € für Essen und Trinken bereitgestellt.
Einstimmig angenommen.
Haushaltsausschuss
Der Haushaltsausschuss hat getagt und stellt dem StuPa die Tagungsergebnisse vor.
- Antrag auf Bestätigung des Haushalts 2009 und Bestätigung des Nachtrags 2009 einstimmig bei einer Enthaltung angenommen.
- Antrag auf Schließung des Haushaltsantrags 2010 einstimmig abgelehnt.
- Falk (Finanzreferent) wird einstimmig beauftragt, zur nächsten StuPa-Sitzung einen neuen Haushaltsantrag 2010 vorzustellen.
- Falk wird einstimmig beauftragt, zwei neue Konten bei der Volksbank Bielefeld für den AStA anzulegen.
- Falk wird einstimmig beauftragt, das Rücklagenkonto und das Semesterticketkonto beim Bankhaus Lampe aufzulösen und das Geld auf die neuen Volksbankkonten zu zahlen.
Hochschulsportbeirat
Antrag: Der Hochschulsportbeirat bekommt 911,54 € für die Anschaffung von zwei neuen Bodenmatten (Niedersprungmatte und Weichbodenmatte).
Antrag einstimmig angenommen.
AStA-Laptop
Pascal (IT-Referent) möchte einen AStA-Laptop anschaffen. Das StuPa beantragt 450 € für einen AStA-Laptop.
Einstimmig angenommen.
Kultusministerkonferenz
Jannis (HoPo-Referent) berichtet von der Kultusministerkonferenz und dass ca. 10.000 € an Verbindlichkeiten ausgelegt werden müssen. Das Geld wird von anderen ASten wieder eingeworben.
Antrag auf Übernahme der 10.000 € für die Kultusministerkonferenz einstimmig angenommen
Beschlüsse der außerordentlichen StuPa-Sitzung vom 27.10.2009
Das StuPa bewilligt dem FSR Ingenieurwissenschaften ein zinsloses Darlehn in Höhe von 4500 € zur Vorfinanzierung der diesjährigen Feuerzangenbowle
Das StuPa bewilligt 2000 € zur Durchführung des Europaweiten Bildungskongresses 2010 in Bochum
Das HoPo-Referat benötigt zur Durchführung der nächsten Aktionen des Bildungsstreiks ca. 15.000 €
Das StuPa beantragt 5000 € zur Durchführung der nächsten AStAtisch
Beschlüsse der 2. StuPa-Sitzung vom 5.10.2008
Durch die Neustrukturierung der Fachbereiche wird auch eine Umbenennung der Fachschaftsräte notwendig.
Die neuen Namen lauten nun: FSR Gestaltung, FSR Ingenieurwissenschaften, FSR Sozialwesen, FSR Wirtschaft, FSR Bauwesen. Der FSR am Stadtholz behält vorerst seinen alten Namen bei.
Beschlüsse der 1. StuPa-Sitzung vom 13.07.2009
Der Beitrag für den Freien Zusammenschluss der Studierendenschaften (fzs) erhöht sich durch die Änderung der Finanzordnung des fzs auf ca. 10.000 € pro Jahr. Die Mehrkosten werden von allen Studierenden getragen (Beitragserhöhung). StuPa-Antrag auf Bestätigung des neuen Beitrags.
Ergebnis: 8 Pro, 4 Contra, 4 Enthaltungen
Beschlüsse der 9. StuPa-Sitzung vom 1.12.2008
Antrag, dass alle StuPa-Beschlüsse über die AStA-Seite einsehbar sind. 9 dafür, 1 dagegen, 6 Enthaltungen
Alle Referate haben einen schriftlichen Zwischenbericht bis Anfang Januar anzufertigen und über den Stupa-Verteiler zu senden: 11 dafür, 3 dagegen, 1 Enthaltung
Antrag auf 400 € für den Workshop "Critical Whiteness": 16 dafür, 1 Enthaltung
Antrag auf 422 € für ein Genderkompetenztraining:14 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltung
Antrag, das NRW-Ticket zum SS09 einzuführen: 17 dafür, 1 dagegen, keine Enthaltung
Antrag, dass die Telefonrechnungen von den FSR und dem AStA zukünftig vom Haushalt beglichen werden sollen: 9 dafür, 5 dagegen, 3 Enthaltungen
Antrag auf 600 € für einen neuen Computer inkl. Zubehör für das Frauen- und Sozialreferat (IT-Referat): 14 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltung
Antrag auf Bestätigung des Haushaltsnachtrag: 13 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltung
Antrag auf Zuschuss für Weihnachtsessen des AStA & StuPa über 500 €: 15 dafür
Antrag auf vereinheitlichte Mailadressen/Verteiler für alle FSR: 15 dafür
